Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Hebammenpraxis Nueva Vida GbR
1. Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen der Hebammenpraxis Nueva Vida GbR (nachfolgend "Hebamme" genannt) und der Klientin im Rahmen der Hebammenhife gemäß § 24d SGB V.
2. Leistungen der Hebmme:
Die Hebammen erbringt Leistungen im Rahmen der Schwangerenvorsorge-/betreuung, Wochenbettbetreuung, Stillberatung sowie Kursangebote (z.B. Geburtsvorbereitung, Rückbildungsgymnastik) entsprechend den geltenden Mutterschaftsrichtlinien und dem Hebammengesetz. Die Hebamme ist freiberuflich tätig und betreut die Klienten persönlich nach individueller Terminvereinbarung.
3. Abrechnung und Kosten:
Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen haben Anspruch auf bestimmte Hebammenleistungen, die direkt mit der Kasse abgerechnet werden.
Nicht erstattungsfähige Leistungen (z.B. Zusatzangebote, Leistungen außerhalb der gesetzlichen Leistungskatalogs) werden privat in Rechnung gestellt.
Als Zusatzleistungen können vereinbart werden:
- bestimmte Laboruntersuchungen
- Akupunktur
- Kurse
- Lasern
- Tapen
Privatversicherte Klientinnen erhalten eine Rechnung gemäß der privaten Hebammengebührenordnung. Diese ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Die Erstattung durch die jeweilige Versicherung ist von der Klientin eigenverantwortlich zu klären. Die zahlreichen Tarife der privaten Krankenversicherungen unterscheiden sich beim Leistungsumfang und der Höhe der Hebammenhilfe erheblich. Einige preiswerte Tarife schließen Hebammenhilfe komplett aus, andere erstatten großzügig. Die Hebamme hat keine Kenntnisse über den Inhalt der verschiedenen Versicherungstarife.
4. Terminvereinbarung und Ausfallregelung:
Die Terminvergabe erfolgt individuell nach Vereinbarung. Aufgrund der Natur der Hebammentätigkeit- insbesondere bei Hausbesuchen- ist eine Toleranzzeit von ca. 30-60 Minuten (+/-) bei allen Terminen zu berücksichtigen. Termine gelten daher nicht als absolut planbar. Die Klientin wird gebeten, sich auf mögliche Verzögerungen einzustellen.
Die Hebamme ist berechtigt, Termine kurzfristig abzusagen oder zu verlegen, insbesondere bei Notfällen oder aus gesundheitlichen Gründen.
Bei akuten oder bedrohlichen Situationen ist unverzüglich der Kinderarzt, der Gynäkologe, die nächstgelegene Klinik oder der Notruf unter 112 zu kontaktieren.
5. Teilnahme an Kursen:
5.1: Anmeldung:
Die Anmeldung zu Kursen erfolgt ausschließlich über die Online-Plattform https://nuevavida.hebamio.de und ist verbindlich. Mit der Anmeldung erkennt die Teilnehmerin diese AGB an.
5.2: Teilnahmeberechtigung:
Die Teilnahme an Geburtsvorbereitungskursen ist grundsätzlich schwangeren Frauen und ihren Partnern/Partnerinnen vorbehalten, die Rückbildungskurse Wöchnerinnen.
Alle weiteren Kurse, die von der Praxis oder Kooperationspartnern angeboten werden, richten sich auch an andere Personengruppen, die der Leistungsbeschreibung des Kurses entsprechen.
Bei gesundheitlichen Bedenken sollte vor Kursbeginn ärztlicher Rat eingeholt werden. Die Hebamme behält sich vor, Teilnehmerinnen aus medizinischen oder organisatorischen Gründen von der Teilnahme auszuschließen.
5.3 Kursgebühren:
Die Kursgebühren richten sich nach Art und Umfang des jeweiligen Kurses und sind im Kursprogramm oder auf der Anmeldeplattform einsehbar.
Bei gesetzlich versicherten Teilnehmerinnen werden abrechnungsfähige Kursanteile direkt mit der Krankenkasse abgerechnet. Zusatzleistungen oder privat zu zahlende Kursanteile werden der Teilnehmerin gesondert in Rechnung gestellt.
Partnergebühren für den Geburtsvorbereitungskurs werden privat in Rechnung gestellt und müssen innerhalb der angegebenen Frist beglichen werden. Die Rechnung kann versucht werden, bei der Krankenkasse einzureichen. Immer mehr Krankenkassen bezahlen die Partnergebühr.
5.4 Zahlungsbedingungen:
Privat zu zahlende Kursgebühren sind innerhalb der angegebenen Frist, spätestens zu Kursbeginn vollständig und ausschließlich per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu entrichten.
5.5 Rücktritt oder Nichterscheinen:
Ein Rücktritt von einem Kurs ist bis vier Wochen vor Kursbeginn kostenfrei möglich. Danach wird die volle Kursgebühr fällig, unabhängig vom Grund. Bei Nichterscheinen ohne vorherige Abmeldung wird die volle Kursgebühr ebenfalls fällig. Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht nicht.
5.6 Kursversäumnis:
Versäumte Kursstunden - unabhängig vom Grund - können nicht nachgeholt oder rückerstattet werden. Die gesetzliche Krankenkasse übernimmt nur besuchte Kursstunden. Fehlzeiten werden der Teilnehmerin privat in Rechnung gestellt.
5.7 Kursausfall:
Fällt ein Kurs oder eine Kurseinheit aus Gründen aus, die die Hebamme zu vertreten hat (z.B. Krankheit, höhere Gewalt), wird ein Ersatztermin angeboten. Ist dies nicht möglich, werden bereits gezahlte Kursgebühren anteilig erstattet.
Die Hebamme behält sich vor, bei nicht Erreichen der Mindestteilnehmerzahl für einen Kurs, den Kurs abzusagen. Gezahlte Kursgebühren werden in diesem Fall zurück erstattet.
5.8 Haftung:
Die Teilnahme an Kursen erfolgt auf eigene Verantwortung. Die Hebamme haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für mitgebrachte persönliche Gegenstände, insbesondere Wertgegenstände. Wird keine Haftung übernommen.
5.9 Hausordnung:
Die Teilnehmerinnen verpflichten sich, die Hausordnung der Hebammenpraxis sowie geltende Hygiene- und Sicherheitsregeln einzuhalten.Den Einweisungen der Kursleitung ist Folge zu leisten. Bei groben Verstößenkann ein Ausschluß vom Kurs erfolgen, ohne Anspruch auf Erstattung.
6. Schweigepflicht und Datenschutz:
Die Hebamme unterliegt der gesetzlichen Schweigepflicht. Personenbezogene Daten der Klientinwerden ausschließlich im Rahmen der Betreuung, Dokumentation und Abrechnung verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es liegt eine gesetzliche Pflicht oder ausdrückliche Einwilligung der Klientin vor.
Im Falle einer Vertretung dürfen relevante Daten zur Betreuungssituation an die vertretende Hebamme weitergegeben werden, um eine lückenlose Versorgung sicherzustellen.
7. Kann die Hebamme aufgrund höherer Gewalt (z.B. Krankheit, Pandemie, behördliche Anordnung) vereinbarte Leistungen nicht erbringen, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Bereits gezahlte Entgelte für ausgefallene Leistungen werden - sofern keine Nachholung möglich ist - anteilig zurück erstattet.
8. Gerichtsstand und salvatorische Klausel:
Gerichtsstand ist der Sitz der Hebammenpraxis, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.
9. Rechtsverhältnis:
Die Hebammenpraxis Nueva Vida ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
Höhr-Grenzhausen, den 04.08.2025
Anja Joppich und Vanessa Sasieta von Ameln
Hebammenpraxis Nueva Vida GbR
Schillerstrasse 19
56203 Höhr-Grenzhausen
Telefon: 0151-65451334
Mail: kontakt@nueva-vida.de
Homepage: www.nueva-vida.de